Krise? Nicht auf unsere Kosten!
ARBEIT. GRUNDRECHT. LEBEN. – SCHÜTZEN
KAPITALISMUS – ABSCHAFFEN
1. Mai | 12 Uhr | Platz der roten Matrosen (HBF) | Bündniskundgebung
Die Krise ist da und der 1. Mai kommt. Der 1. Mai, unser Kampftag, der Kampftag aller Arbeiter*innen. Er ist kein gewöhnlicher Feiertag. An diesem Tag versammelt sich die internationale Arbeiterklasse, um für ihre Interessen zu kämpfen.
Doch in diesem Jahr ist alles anders. Selbst die Politik, die Kapitalist*innen und die bürgerliche Presse bezeichnet diese Zeiten als Krise. Als Corona-Krise! Die Regierung hat viele Maßnahmen wie Kontaktsperren, Schließungen von Schulen, Kitas oder öffentlichen Gebäuden veranlasst sowie Milliarden an Unterstützung für Unternehmen und Konzerne zugesagt.
Als ob das Virus unser größtes Problem wäre!
Viele der getroffenen Maßnahmen zum Infektionsschutz sind richtig und sinnvoll. Aufgrund von Betriebsschließungen oder Auftragsmangel sind viele Arbeiter*innen vom Verlust ihres Arbeitsplatzes betroffen oder zumindest bedroht. Viele werden in Kurzarbeit geschickt und sind gezwungen mit 60% (bzw. mit Kindern 67%) ihres Nettoverdienstes zurecht zu kommen. Für zum Beispiel jemanden, der vom Mindestlohn lebt, stellt dies ein echtes Problem dar! Und wieder zeigt sich wer die Kosten der Krise tragen soll: Konzerne bekommen milliardenschwere Wirtschaftshilfen während die Kolleginnen und Kollegen mit deutlich weniger Geld im Monat klarkommen müssen.
Mit der Corona-Krise wird auch die nächste Wirtschaftskrise kommen, die unser Leben wie schon 2008/2009 auf den Kopf stellen wird. Wir erinnern uns an die Agenda 2010, Hartz-Reformen usw. Und wieder werden wir es sein, die bezahlen dürfen, während sich die Banken und Konzerne weiter die Taschen vollschlagen. Daher gilt: Krise? Nicht auf unsere Kosten!
In der BRD und der EU wurden Kontakt- und teilweise sogar Ausgangssperren verhängt. Diese Maßnahmen wurden veranlasst, damit nicht Massen an Corona-Patient*innen die Krankenhäuser überschwemmen und unser völlig kaputt gespartes und immer weiter privatisiertes und auf Profit ausgerichtetes Gesundheitssystem komplett kollabiert. Doch nicht erst seit der Corona-Krise läuft das Personal im Gesundheitswesen auf dem Zahnfleisch.
„Die Ausgangsbeschränkungen zeigen Wirkung“ – ganz genau: für beispielsweise eine vierköpfige Familie, die in der Platte lebt und wo sich Geschwister zum Teil ein Zimmer teilen müssen, ist diese Situation alles andere als angenehm. Zusätzlich wird eine steigende Anzahl von häuslicher und patriarchaler Gewalt beobachtet. Schutz vor dieser Gewalt ist kaum möglich, da es viel zu wenig Plätze in Frauenhäusern gibt, während in Hotels Zehntausende Zimmer frei sind.
Die Zeiten sind also mies!
Daher ist es an der Zeit für unsere Interessen, für die Interessen der Arbeiterklasse, einzustehen und zu kämpfen!
Und die Organisationen, die eigentlichen gegen diesen ganzen Scheiß ankämpfen sollten, die Gewerkschaften, verfallen in Passivität. Arbeitskämpfe und Tarifrunden sowie die 1. Mai-Demonstration werden abgesagt und durch „Onlinestreams“ ersetzt. Wir rufen deshalb alle Kolleg*innen dazu auf: beteiligt euch an Kundgebungen und Aktionen am 1. Mai oder startet selbst kleine Aktionen.
Als wäre dies nicht genug, versucht der Staat und sein Polizeiapparat zu unterbinden, dass wir am 1. Mai auf die Straße gehen und unsere Forderungen lautstark nach außen tragen.
Dazu sagen wir entschlossen: wir werden uns die Straße nicht nehmen lassen!
Lasst uns kämpfen – für eine gerechte Welt ohne Ausbeutung, Hunger und Krieg. Am 1. Mai und immer!
Heraus zum 1. Mai um 12 Uhr auf dem Platz der roten Matrosen (HBF)
Infoblock: Bitte denkt an Handschuhe, Mundschutz und genügend Abstand (mind. 2m)